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Ein geplanter Kabelbau zur Erschließung neuer Gasbohrungen vor der Nordseeinsel Borkum ist vorerst gestoppt. Im Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Oldenburg dem Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) stattgegeben und einen sofortigen Baustopp verhängt. Damit ist der Start der Arbeiten, der ab dem 18. Juli erfolgen sollte, vorläufig untersagt. Im Zentrum des Rechtsstreits steht ein unterseeisches Steinriff, eines der letzten großen Riffsysteme seiner Art in deutschen Gewässern. Dieses wäre durch die geplante Stromtrasse für die Gasplattform des niederländischen Unternehmens One-Dyas erheblich gefährdet worden. In der Begründung stellt das Gericht klar, dass „die unterstellten Schäden an der Natur, konkret die erhebliche Beeinträchtigung oder teilweise Zerstörung der geschützten Biotoptypen, schwerwiegender sind als die zu erwartenden Nachteile einer Verzögerung der Verlegung des Seekabels.“ Zudem wurde die Logik des Projekts vom Gericht kritisiert: Es sei widersprüchlich, den Bau eines Ökostromkabels damit zu begründen, Emissionen zu senken, während gleichzeitig neue fossile Gasvorkommen erschlossen würden. „Das öffentliche Interesse an kurzfristiger Gasförderung tritt hinter dem Interesse der Allgemeinheit an der Unversehrtheit der Riffe zurück.“
Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Das Gericht hat heute unmissverständlich klar gemacht: Der Schutz unserer einzigartigen Meeresnatur steht über den kurzfristigen
Profitinteressen eines Gaskonzerns. Besonders deutlich stellt das Urteil heraus, dass der Verlust eines der letzten und größten deutschen Steinriffe dauerhaft und möglicherweise unwiderruflich
wäre, während wirtschaftliche Nachteile für One-Dyas allenfalls vorübergehend und verkraftbar sind. Dass das Gericht zudem die Absurdität benennt, ein fossiles Projekt unter dem Deckmantel von
Klimaschutz mit Ökostrom zu betreiben, ist ein wichtiges Signal. Wir fordern One-Dyas und vor allem die zuständigen Behörden auf, dieses zerstörerische Vorhaben unmittelbar neben dem
UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer endgültig abzusagen.“
Bernd Meyerer, Sprecher der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland: „Stets hatten die Politiker versprochen, dass die Gasförderung nur genehmigt wird, wenn die Natur dabei nicht geschädigt
wird. Dann wurden die einzigartigen Steinriffe entdeckt und auf einmal sollte der Profit der Gaskonzerne wichtiger sein als der Naturschutz. Das heutige Urteil gibt dem Riff wieder eine
Überlebenschance. Wir werden nun noch entschiedener weiter dafür kämpfen, dass es unzerstört bleibt.“
